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Balkenende stürzt über Afghanistan

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Balkenende stürzt über Afghanistan

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Die niederländische Regierung ist am Streit über den Afghanistan-Einsatz zerbrochen. Köingin Beatrix brach ihren Ski-Urlaub in Österreich ab und kehrte in die Niederlande zurück. Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende will ihr noch am Samstagabend die Demission der sozialdemokratischen Minister unterbreiten. Nun gelte es mit dem Staatsoberhaupt und den Parteiführeren über das weitere Vorgehen zu beraten. Neuwahlen wäre eine gute Möglichkeit Klarheit zu erhalten, meinte Balkenende.

Die Sozialdemokraten hatten eine Verlängerung des Afghanistaneinsatzes kategorisch abgelehnt. Aufgrund der unüberbrückbaren Differenzen erklärte der Soialdemokratische Parteichef Walter Bos, den Rückzug seiner Partei aus der Koalition.

Beobachter erwarten als Folge des Sturzes der Regierung Balkenende vorgezogene Neuwahlen und den Beginn des Truppenabzuges bereits in diesem Jahr. “Nach den Neuwahlen dürften die Lage kompliziert sein und es dürfte künftig schwieriger werden zu Missionen wie in Afghanistan beizutragen. Die Regierungskrise beschädigt also das internationale Ansehen der Niederlande”, meint Edwin Bakker vom Clingendael Instituut.

Die NATO hatte die Niederlande darum geben, ihre Truppen bis August 2011 in der Provinz Uruzgan zu beslassen, um ein heimische Sicherheitskräfte auszubilden. Ministerpräsident Balkenende wollte diesem Wunsch entsprechen. Die Sozialdemokraten hatten darauf bestanden, das Afghanistanmandat wie 2007 vereinbart in diesem Jahr auslaufen zu lasssen, da es weder in der Bevölkerung noch im Parlament eine Mehrheit für den Afghanistan-Einsatz gibt. Auch der kleinste Koalitionspartner, die Christliche Union, lehnt eine Verlängerung des Afghanistaneinsatzes ab.