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Niederlande: Regierung zerbricht an Afghanistan

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Niederlande: Regierung zerbricht an Afghanistan

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Die niederländische Regierung ist in der Nacht zum Samstag an einem monatelangen Streit über den Afghanistan-Einsatz zerbrochen. Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende will im Laufe des Tages Königin Beatrix die Demission der sozialdemokratischen Minister und Staatssekretäre unterbreiten.

16 Stunden lang hatten die Koalitionspartner über eine die Verlängerung des niederländischen Einsatz in der südafghanischen Provinz Uruzgan beraten. Die NATO hatte darum geben, bis August 2011 zu bleiben, um einheimische Sicherheitskräfte auszubilden. Die Sozialdemokraten hatten kategorisch darauf bestanden, im August dieses Jahres mit dem schrittweisen Truppenabzug zu beginnen. Auch der kleinste Koalitionspartner, die Christliche Union, lehnt eine Verlängerung des Afghanistaneinsatzes ab. Lediglich Balkenendes Christdemokraten sind für die Ausweitung des Afghanistan-Mandates.

Als Folge der Regierungskrise gelten vorgezogene Neuwahlen und der Beginn des Truppenabzuges bereits in diesem Jahr als sicher.