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Königin entscheidet über Rücktritt

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Königin entscheidet über Rücktritt

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Die niederländische Königin hat verkündet, am Montag über das Rücktrittsgesuch der Regierung von Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende zu entscheiden.

Stimmt sie zu, dann würde es Ende Mai oder Anfang Juni zu Neuwahlen kommen.

Die Regierung von Balkenende ist in der Nacht zum Samstag an einem wochenlangen Streit über den Afghanistan-Einsatz zerbrochen.

Wouter Bos, bishriger stellvertretender Ministerpräsident und Parteichef der Sozialdemokraten: “Die Mehrheit des niederländischen Parlamentes steht weiterhin zu der Entscheidung, unsere Truppen abzuziehen, die niederländische Bevölkerung ebenso. Es gelang uns aber leider nicht, unseren Koaitionspartner davon überzeugen.”

Nutznießer des Koalitionsbruchs dürfte besonders die rechtsgerichte Partei für die Freiheit des Populisten Geert Wilders sein. Nach Meinungsumfragen dürfte sie bei der nächsten Parlamentswahl die Zahl ihrer Mandate von derzeit neun auf 24 mehr als verdoppeln und zweitstärkste Kraft werden.

Die Niederlande haben derzeit mehr als 1800 Soldaten in Afghanistan stationiert. Seit 2006 wurden 21 Niederländer dort getötet.