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Weltkongress gegen Todesstrafe


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Weltkongress gegen Todesstrafe

In Genf, am Sitz der UN-Menschenrechtskommission, tagt der “4. Weltkongress gegen die Todesstrafe”. Vertreten sind 100 der insgesamt 192 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen. Als erster Staat überhaupt hatte 1786 die Toskana die Todesstrafe abgeschafft.

Im Namen der Europäischen Union zog Spaniens Regierungschef Jose Luis Rodriguez Zapatero eine traurige Bilanz: “ Bedauerlicherweise gibt es immer noch Gegenden in der Welt, wo weiterhin die Todesstrafe angewendet wird.” Daher fordert er, die Anstrengungen zur deren endgültiger Abschaffung zu verstärken. Dafür gelte es, im Rahmen der Vereinten Nationen eine neue Resolution der Vollversammlung zu verabschieden, so Zapatero, die bis zum Jahresende dazu führen solle, dass über ein Moratorium nirgendwo mehr die Todesstrafe vollzogen werde.

Bis 1977 hatten weltweit erst 16 Staaten die Todesstrafe abgeschafft, heute sind es 95. In einigen Ländern gilt die Todesstrafe zwar noch, wird aber seit Jahrzehnten nicht mehr vollstreckt. In 58 Staaten werden nach wie vor Menschen hingerichtet. Dabei entfallen auf fünf Staaten 93 Prozent aller Hinrichtungen, und zwar auf China, Iran, Pakistan, Saudi Arabien und die USA. Den traurigen Rekord hält die Volksrepublik China, wo die Hinrichtungen öffentlich sind. Zwar muss seit Anfang 2007 jedes Todesurteil vom Obersten Volksgericht geprüft werden; Schätzungen zufolge lehnen die Richter aber nur 10 bis 15 Prozent der Todesurteile ab. In den USA haben sich bisher nur 13 Bundesstaaten gegen die Todesstrafe entschieden.

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hatte 2007 erstmals in einer Resolution festgestellt, dass die Verhängung und die Anwendung der Todesstrafe keine innere Angelegenheit eines Staates sei, sondern eine Frage der universell gültigen Menschenrechte. Bürgerrechtsorganisationen versuchen, mit Kampagnen und Videoclips die endgültige Abschaffung der Todesstrafe durchzusetzen.

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