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Obama will Gesundheitsreform retten

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Obama will Gesundheitsreform retten

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Barack Obama versucht weiterhin, seine Gesundheitsreform zu retten. Nun hat der US-Präsident ein Spitzentreffen mit Kongressabgeordneten anberaumt, die er von seinen Plänen überzeugen will. Viel mehr Spielraum bleibt ihm nicht, seit er bei einer Nachwahl eine entscheidende Stimme im Senat verloren hat. Die Republikaner sollten ein bisschen in sich gehen, findet Obama: “Dann wäre ihnen klar, dass man manchen Dingen vielleicht doch zustimmen kann, angesichts eines so großen Problems – immerhin haben 30 Millionen Menschen keine Krankenversicherung. Darüber können wir nicht noch noch ein Jahr lang debattieren.”

Wenn die gegnerischen Republikaner aber etwas nicht mögen, dann ist es gedrängt zu werden. Außerdem passt ihnen die ganze Richtung nicht: Der Staat soll sich in die Krankenversicherung am besten gar nicht einmischen, so ihre Parteilinie, alles andere wäre viel zu teuer. “Das Land ist zu groß, zu kompliziert, zu zentralisiert”, meint der republikanische Senator Lamar Alexander. “Washington kann nicht einfach neue Regeln aufstellen, die mit einem Mal siebzehn Prozent der Wirtschaft umkrempeln.”

Beide Kammern des Kongresses hatten schon Gesetzesentwürfe verabschiedet und waren dabei, einen Konsens zu finden. Dann brachte die Wahlniederlage der Demokraten in Massachusetts im Senat alles durcheinander. Die Republikaner sehen jetzt ihre Chance: Alles soll neu verhandelt werden, alles eine Nummer kleiner – mindestens.