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Türkei: Militär und Politik kämpfen um Rollenverteilung

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Türkei: Militär und Politik kämpfen um Rollenverteilung

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Mehrere tausend Demonstranten haben in den türkischen Städten Istanbul und Ankara gegen das Gewohnheitsrecht des Militärs protestiert, missliebige Regierungen aus dem Amt zu putschen, wie es seit 1960 bereits vier Mal geschah. Anlass für die Kundgebung war der Jahrestag des Putsches gegen die Regierung von Necmettin Erbakan vor 13 Jahren. Ihr wurde die Islamisierung der Türkei vorgeworfen. Türkische Militärs sehen sich als Stützen der von Kemal Atatürk begründeten laizistischen Staatsdoktrin.
 
Heute heißt der Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, aber die Spannung ist die gleiche. Erdogan traf  zum zweiten Mal in vier Tagen Armeechef Ilker Basbug, zu einem außerplanmässigen Krisengespräch. Die Politik ist für eine Modifizierung der Verfassung. So soll unter anderem ein Parteienverbot erschwert werden.
 
Im Zuge der Ermittlungen wegen eines mutmaßlichen Putschplanes ranghoher Offiziere hatte die türkische Justiz am Freitag erneut zahlreiche Militärs festgenommen – nach Agenturmeldungen mindestens 18 Offiziere in 13 Städten. Der Einsatz hatte am Montag mit der Festnahme von 49 Verdächtigen begonnen. Ihnen wird vorgeworfen, sich im Jahr 2003 an dem Plan “Vorschlaghammer” beteiligt zu haben. Danach sollte mit Anschlägen ein Chaos ausgelöst werden, um ein Eingreifen der Armee zu rechtfertigen.
 
Die türkische Justiz geht seit etwa zwei Jahren gegen mutmaßliche Verschwörer im Militär und im Staatsapparat vor, die Erdogan und
seiner islamisch-konservativen AKP eine Islamisierung der Türkei vorwerfen.