Eilmeldung

Eilmeldung

Ukraine: Annäherung an die EU Priorität

Sie lesen gerade:

Ukraine: Annäherung an die EU Priorität

Schriftgrösse Aa Aa

Antrittsbesuch in Brüssel statt in Moskau: Ein klares Signal des frisch gebackenen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch. Beide Seiten verhandeln über ein Assoziierungsabkommen, das die Ukraine enger an die EU anbinden und auch eine gemeinsame Freihandelszone umfassen soll.

Janukowitsch äußerte außerdem die Hoffnung, in kürzestmöglicher Zeit eine Vereinbarung zum visafreien Reiseverkehr zu treffen.

Die Annhäherung der Ukraine an die EU sei Priorität, erklärte der Präsident, der bislang eher als russlandtreu galt. Zur Schaffung eines Freihandelsabkommens und eines investorfreundlichen Klimas drängte die EU die Ukraine, ihren Gassektor zu reformieren und sich mit dem Internationalen Währungsfonds zu einigen. Die Auszahlung einer
milliardenschweren IWF-Hilfstranche für das krisengeschüttelte Land ist ausgesetzt worden.

Aude Merlin von der Freien Universität Brüssel erklärt zum Kurs des neuen Präsidenten, dass Janukowitsch zwar sehr wohl hinsichtlich des Wählerpotenzials, der regionalen Verwurzelung und der Sprache Russland näher stehe. Doch in seinem Umfeld gebe es ökonomische Kräfte wie den Oligarchen Rinat Akhmetow, der Janukowitschs Partei finanziere, die eine Öffnung Richtung Westen wünschten – eine Öffnung Richtung EU und hin zum europäischen Binnenmarkt.

Der Internationale Währungsfonds fordert von Kiew ebenfalls Reformen als Gegenleistung für die zugesagte Tranche. Nach einer Einigung mit dem IWF will auch die EU der Ukraine mit gut einer halben Milliarde Euro unter die Arme greifen.