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Wie stark ist Präsident Medwedew?

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Wie stark ist Präsident Medwedew?

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Zuerst kommt der Präsident, dann der Regierungschef. Diese reihenfolge ist klar – aber gilt das auch für Russland? Dimitri Medwedew jedenfalls will nicht auf das “notwendige Übel” zwischen zwei Putin-Präsidentschaften reduziert werden. Also setzt er andere Schwerpunkte: “Wir haben lange genug von den sowjetischen Ressourcen gelebt”, sagt er etwa, “das geht nicht länger. Auch das sowjetische Schulsystem hat sich erledigt, aber unser eigenes haben wir noch nicht geschaffen.” Medwedew weist mit solchen Äußerungen nicht nur jede Sowjetnostalgie zurück – er grenzt sich auch von der Linie seines Vorgängers Putin ab, der nach wilden, disziplinlosen Jahren unter Jelzin wieder eine durchaus an sowjetische Gewohnheiten erinnernde Ordnung eingeführt hatte.

Steht Russland also an der Schwelle zum Aufbruch in die postsowjetische Moderne? Medwedew möchte das wohl, aber er kennt auch die Hindernisse. Im September hatte er in einem Interview Korruption, mangelnde Effektivität und schwache Demokratie als schlimmste Mängel in seinem Riesenreich aufgelistet. Zudem bemüht er sich, die Provinzfürsten nicht zu mächtig werden zu lassen. Mehrere Gouverneure, die zum Teil seit dem Ende der Sowjetunion auf ihren Posten sitzen, müssen nun jüngeren Leuten Platz machen. Und Medwedew versprach Reformen bei der als besonders korrupt verschrieenen Polizei – denn In Russland hört man oft, dass die Bürger ihre Polizei mehr fürchten als die Kriminellen, die sie bekämpfen soll.

Ob all das ausreicht, um die Unzufriedenen zu besänftigen, darf bezweifelt werden. Aktionen für mehr Demokratie, für echte Bürgerrechte, enden im heutigen Russland noch allzu oft damit, dass die Polizei zuschlägt. Präsidiale Absichtserklärungen haben da wenig Wirkung. “Moskau ist weit weg”, sagt ein altes russischen Sprichwort noch aus der Zarenzeit. Das gilt auch für die Bewohner der Exklave Kaliningrad, die von EU-Territorium umgeben ist. Hier sehen die Leute deutlich, dass viele ihrer Probleme hausgemacht sind. Sie wünschen sich mindestens soviel Demokratie wie die baltischen Nachbarn. Und in einer Umfrage erklärten jüngst nur 14 Prozent der Befragten, sie würden in Medwedew den Mann sehen, der das Land führe.