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Otegi zu zwei Jahren Haft verurteilt

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Otegi zu zwei Jahren Haft verurteilt

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Der Oberste Gerichtshof Spaniens hat den ehemaligen Sprecher der verbotenen baskischen Separatistenpartei Batasuna, Arnaldo Otegi, zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt. Außerdem erkannten die Richter ihm für 16 Jahre die bürgerlichen Rechte ab. Die Kammer befand Otegi der Verherrlichung des Terrorismus schuldig.

Otegi hatte im Jahre 2005 öffentlich erklärt, ein ETA-Kämpfer kämpfe wie Nelson Mandela gegen Ungerechtigkeit und Unterdrückung. Der ehemalige Batasuna-Sprecher ist bereits seit Oktober vergangenen Jahres in Haft. Ihm wird vorgeworfen, zusammen mit sieben anderen Mitstreitern die Führungsspitze der Batasuna wieder aufgebaut haben zu wollen.

Otegi war einer Protagonisten der Friedensverhandlungen zwischen der ETA und der spanischen Regierung, die 2007 gescheitert waren. Er war daraufhin ebenfalls wegen Verherrlichung des Terrorismus zu einer 15monatigen Haftstrafe verurteilt worden. Erst in der vergangenen Woche hatte die französische Polizei den mutmaßlichen Führer der ETA, Ibon Gogeascoetxea, festgenommen.