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Regierungschefin der Ukraine vor Entlassung

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Regierungschefin der Ukraine vor Entlassung

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Nach ihrer Niederlage bei der Präsidentenwahl hat die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko auch die Parlamentsmehrheit verloren. Die Fraktion von Ex-Präsident Viktor Juschtschenko beendete die Koalition. “Es gibt eine Reihe von Ereignissen, die schon heute als falsch beschrieben und analysiert werden können”, sagte Timoschenko. “Erstens die Präsidentenwahl, zweitens der falsche Zusammenbruch der Koalition. Ich denke, wir werden in naher Zukunft die falsche Bildung einer neuen Koalition sehen, unserer Verfassung und den ukrainischen Gesetzen zum Trotz.” Ihrem einstigen Bundesgenossen Viktor Juschtschenko warf Timoschenko Verrat vor.

Zuvor hatte Parlamentspräsident Wladimir Litwin die Koalition für beendet erklärt, da Juschtschenkos Fraktion “Unsere Ukraine” ausgetreten sei. Timoschenko warf ihrem Weggefährten der Orangenen Revolution vor, er wolle nun unter Viktor Janukowitsch Regierungschef werden. Der neue Präsident hatte Timoschenko schon nach der Präsidentenwahl zum Rücktritt aufgefordert. “Die fünfjährige Periode der orangenen Regierung ist beendet”, erklärte Janukowitsch gegenüber Euronews. Über Timoschenko sagte er: “Sie hält schon etwas zu lange an ihrem Sessel fest. Besser wäre es gewesen, sie wäre freiwillig zurückgetreten und hätte die Bildung einer neuen Parlamentskoalition und einer neuen Regierung ermöglicht, die anfangen könnte, die Krise zu bekämpfen.”

Nun muss Timoschenko schon an diesem Mittwoch ein Misstrauensvotum in der Obersten Rada fürchten. Nach ukrainischen Medienberichten hat Janukowitschs Partei der Regionen die für eine Abwahl erforderlichen Stimmen inzwischen beisammen.