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Arabische Liga für Friedensgespräche

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Arabische Liga für Friedensgespräche

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Im vergangenen September hatte US-Präsident Barack Obama noch versucht, Druck zu machen – doch die Räder stehen trotzdem still. Das könnte sich jetzt ändern: Die Außenminister der Arabischen Liga wollen in den kommenden vier Monaten indirekte Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern vermitteln, um den Friedensprozess im Nahen Osten wieder in Gang zu bringen. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat sagte nach einem Treffen der Organisation in Kairo, die arabischen Staaten hätten sich für eine entsprechende Initiative der USA ausgesprochen.
Beim Treffen der Arabischen Liga kam deren Generalsekretär Amr Mussa mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammen, um vor allem die palästinensische Forderung nach einem Baustopp für israelische Siedlungen um Westjordanland zu diskutieren. Abbas hatte das zu einer Vorbedingung für die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen gemacht, Israel lehnt diese Forderung jedoch ab. Sie entspricht der sogenannten Roadmap für einen Frieden im Nahen Osten. Der Friedensplan des Nahost-Quartetts, das aus den Vereinten Nationen, der EU, die USA und Russland besteht, aus dem Jahr 2003 sah eigentlich die Gründung eines palästinensischen Staates bis 2005 vor.