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Island: Unklarheit um Icesave-Referendum

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Island: Unklarheit um Icesave-Referendum

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Das Referendum in Island über Entschädigungszahlungen nach der Icesave-Pleite wird möglicherweise verschoben. Denn die Isländer sind nicht bereit, für die entstandenen Verluste aufzukommen – und das machten sie bei Kundgebungen und in Umfragen immer wieder deutlich. Laut einer aktuellen Befragung wollen 74 Prozent der Isländer gegen die Entschädigungszahlungen stimmen, nur 19 Prozent gaben an, sie würden mit “Ja” votieren.

Regierungschefin Johanna Sigurdardottir sagte nach einer Kabinettsitzung, man müsse die Situation genau prüfen: In diesen Tagen werde sich zeigen, ob man etwas in der Hand habe. Und dann müsse man entscheiden, ob das Referendum wie geplant durchgeführt werden solle.

Es geht um 3,8 Milliarden Euro, die Sparer in Großbritannien und den Niederlanden der isländischen Internetbank Icesave anvertraut hatten. Icesave gehört dem größten isländischen Geldinstitut Landsbanki, das – wie die beiden anderen wichtigen Banken – in Finanzkrise kollabierte und verstaatlicht wurde.

Den Kleinanlegern bei Icesave drohte der Verlust ihres Vermögens: Die Regierungen in London und Den Haag erstatteten ihren Bürgern das Geld und fordern es nun von Island zurück. Das isländische Parlament hatte Ende Dezember die schrittweise Rückzahlung beschlossen. Wegen des Widerstands in der Bevölkerung trat das Gesetz noch nicht in Kraft; der Staatspräsident verweigerte die Unterschrift und beraumte das Referendum an.