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Rechtspopulisten vor Wahlerfolg in Niederlanden

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Rechtspopulisten vor Wahlerfolg in Niederlanden

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Bei den Kommunalwahlen in den Niederlanden müssen die Christdemokraten von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende mit Verlusten rechnen. Zwölf Tage nach dem Zerfall der Koalition mit den Sozialdemokraten gelten die Wahlen in fast vierhundert Gemeinden als Stimmungstest für die kommende Parlamentswahl. Auch den Sozialdemokraten von Wouter Bos werden in den Kommunen Verluste vorhergesagt. Sie hatten die Koalition im Streit über den niederländischen Afghanistan-Einsatz aufgekündigt. Die Rechtspopulisten um Geert Wilders treten nur in zwei Gemeinden an, rechnen dort aber mit einem hohen Stimmenanteil. Bei der Parlamentswahl im Juni könnte seine Partei der Freiheit laut Umfragen stärkste Fraktion werden..

Die künftige Regierung habe schlechte Aussichten, sagte Wahlforscher Maurice de Hond: Bei dem gegenwärtigen Stand der Meinungsumfragen dürften mindestens drei Koalitionspartner erforderlich sein, wahrscheinlich sogar vier Parteien, um gemeinsam eine Regierung zu bilden.

In den vergangenen acht Jahren sind bereits vier Koalitionen unter Balkenendes Führung zerfallen. Bei den Kommunalwahlen wurde mit einer Beteiligung von wenig mehr als fünfzig Prozent gerechnet. Zur Teilnahme waren gut zwölf Millionen Bürger aufgerufen. Aussagekräftige Ergebnisse werden am späten Abend erwartet.