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Timoschenko abgewählt

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Timoschenko abgewählt

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Die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko
muss nach einem Misstrauensvotum des Parlaments in Kiew zurücktreten. Eine Mehrheit von 243 von 450 Abgeordneten stimmte für ein Ende der Regierung von Timoschenko. Die 49-Jährige, die seit Dezember 2007 im Amt ist, will nach eigenen
Angaben nun einen “harten Oppositionskurs” gegen den neuen Präsidenten Viktor Janukowitsch fahren.
In ihrer Rede am Vormittag in der Obersten Rada hatte Timoschenko noch versucht, die Regierungskoalition zu retten. Sie habe das Land trotz der schweren innenpolitischen Krise vor dem Staatsbankrott bewahrt und soziale Mindeststandards aufrechterhalten. Janukowitsch bezeichnete sie als “Bedrohung für die Demokratie und Pressefreiheit in der Ukraine”. Fünf Jahre nach der sogenannten “orangenen” Revolution will der damalige Verlierer Janukowitsch das für die EU wichtige Energie-Transitland durch harte Reformen mit einem neuen Regierungschef aus der schwersten Krise seit 20 Jahren führen. Können sich die Parteien innerhalb der kommenden 30 Tage nicht auf eine Koalition einigen, werden vorgezogene Parlamentswahlen fällig.