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Miliband vor Irak-Ausschuss

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Miliband vor Irak-Ausschuss

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Als letzter britischer Politiker vor der Wahl ist Außenminister David Miliband vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Irak aufgetreten. Die Vernehmungen sollen nun bis nach der Wahl ausgesetzt werden, damit der Ausschuss nicht in den Wahlkampf der Parteien verwickelt wird. Als wahrscheinlicher Termin für die Wahl gilt der 6. Mai. Miliband hatte bei der Parlamentsabstimmung 2003 die Invasion des Irak unterstützt. Bei der Vernehmung betonte er vor allem die Verantwortung, die Großbritannien seinerzeit für diese Entscheidung gehabt habe. In der vergangenen Woche war Premierminister Gordon Brown von dem Ausschuss vernommen worden. Auch er hatte den Krieg gegen das Regime von Saddam Hussein verteidigt. Der Einmarsch sei ein Test für die internationale Gemeinschaft gewesen, nachdem diplomatische Bemühungen ausgeschöpft gewesen seien, so Brown. Im Vorfeld der Wahl wird die Berichterstattung aus Afghanistan eingeschränkt. Britische Journalisten sollen sich nicht mehr “embedden” lassen dürfen, also nicht mehr unmittelbar von einer Front-Einheit berichten dürfen. Die Mehrheit der Briten lehnt den Krieg in Afghanistan ab. Die konservative Opposition sprach von einem “Blackout für die Wahrheit”. Regierungschef Brown war noch am Samstag zu einem Überraschungsbesuch zu den britischen Truppen nach Afghanistan gereist.