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Gelöschte Slowenen erhalten Rechte zurück

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Gelöschte Slowenen erhalten Rechte zurück

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Nach 18 Jahren hat das slowenische Parlament am Dienstag ein Gesetz verabschiedet, das den Status jener Bürger regelt, die bei der Unabhängigkeitserklärung aus dem Personenregister “gelöscht” wurden.

Es handelt sich um rund 26.000 Bürger des früheren Jugoslawien, die fortan rechtlos waren. Rund die Hälfte von ihnen hat in der Zwischenzeit die slowenische Staatsbürgerschaft oder eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten.

Die “gelöschten” Bürger können nun innerhalb von drei Jahren ihren Status im Einzelverfahren regeln. Der slowenische Verfassungsgerichtshof hate die Löschung aus dem Personenregister zweimal als rechtswidrig eingestuft und die Rehabilitierung der Betroffenen angeordnet. Konservative Politker verhinderten bislang ein Regelung.