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Arabische Liga empört über Siedlungsbau Israels

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Arabische Liga empört über Siedlungsbau Israels

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Die Arabische Liga hat mit Empörung auf Pläne Israels reagiert, die Siedlungen im Ostteil Jerusalems auszubauen. Bei einer Sondersitzung der Liga in Kairo sagte ihr Generalsekretär Amr Moussa, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas habe den geplanten indirekten Gesprächen mit Vertretern Israels eine Absage erteilt. Erst zu Beginn der Woche hatten Israelis und Palästinenser Friedensgesprächen mit Hilfe eines amerikanischen Vermittlers zugestimmt.

Eine Verurteilung genüge nicht, so Moussa in Kairo zu der Stellungnahme der USA zu dem Siedlungsbau. “Wir begrüßen die Verurteilung, doch sie bringt die Partner nicht an den Verhandlungstisch. Unterdessen werden die besetzten Gebiete bebaut.”

Während des Besuchs des US-Vizepräsidenten Joe Biden in Jerusalem hatte die israelische Regierung angekündigt, im besetzten arabischen Ostteil der Stadt 1600 neue Wohnungen bauen zu wollen. Biden verurteilte wenig später die Entscheidung Israels. Nach Gesprächen mit der Palästinenserführung sagte Biden sogar, Israelis und Palästinenser würden für Erklärungen zur Verantwortung gezogen, die Spannungen verursachten.