Eilmeldung

Eilmeldung

Welche Rolle spielt die EU im Nahen Osten?

Sie lesen gerade:

Welche Rolle spielt die EU im Nahen Osten?

Schriftgrösse Aa Aa

Die Beziehungen zwischen Israel und seinem Verbündeten USA befänden sich in der tiefsten Krise seit 35 Jahren. Diese Warnung kommt von Michael Oren, dem USA-Botschafter in Israel.
So dicke Luft herrschte zuletzt 1975, als es zum Streit über Details des israelischen Rückzugs von der besetzten Sinai-Halbinsel kam.
Und was können dabei die Europäer ausrichten?
Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton machte zu Beginn ihrer Nahost-Reise noch einmal die Haltung der EU zu den israelischen Siedlungen klar: “ Die sind illegal, stellen ein Hindernis für den Frieden dar.”

Shada Islam, eine Wissenschaftlerin aus Brüssel sagt: “Die politische Kraft ist da, wird von der EU aber nicht wirklich effektiv genutzt. Wenn die EU in der Nahostfrage mit einer Stimme sprechen würde, dann wäre das ein großer Fortschritt bedeuten für die Region und für die globale Präzenz und Reputation der EU. Aber die Amerikaner werden die dominierende Kraft bleiben und ich denke, dass Catherine Ashton keine Chance hat und auch niemand sonst.”

Das sind mehr als schlechte Zensuren für die Europäer. Und das angesichts ihres großen materiellen Engagements. Die EU ist auch für Israel ein wichtiger Handelspartner, kommt beim Export gleich nach den USA.
Der Import der EU aus Israel übersteigt sogar den amerikanischen um ein Mehrfaches.
Und unter den Geldgebern für die Palästinenserbehörde ragt die EU seit eh und jeh heraus.
Bedenkt man die Worte der Wissenschaftlerin, deutet offensichtlich alles auf ein eklatantes Mißverhältnis zwischen wirtschaftlich-finanziellem Engagement und politischem Einfluß der EU
Die Wissenschaftlerin warnt vor allzugroßen Gemeinschaft-Hoffnungen: “Wir wissen, dass in der realen Welt, die Länder ihre eigene Außenpolitik haben, nationale politische Prioritäten, nationale Sensibilitäten – auch im Nahen Ostens.
Ich sehe nicht, dass Deutschland, oder Großbritannien oder Frankreich ihre nationalen Prioritäten zugunsten der EU aufgeben würden.
Was die EU dabei tun kann, ist, die verschiedenen Positionen zusammen zu bringen und dann als eine Einheit zu arbeiten. Aber das ist ein langer und schwieriger Prozeß.”

Die Palästinenserführung nutzt die Gunst der Stunde, während Israel international am Pranger steht, um ihre Verhandlungposition wieder zu verhärten: Neue Gespräche nur, wenn das Bauvorhaben im Jerusalemer Vorort Ramat Schlomo gestoppt wird.