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Wie ernst ist die Krise zwischen den USA und Israel?

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Wie ernst ist die Krise zwischen den USA und Israel?

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Manche nennen es schon eine “historische Krise”, was sich da gegenwärtig in den amerikanisch-israelischen Beziehungen abspielt. Ein US-Vizepräsident hatte einen Regierungschef Israels 90 Minuten warten lassen, ehe er mit Gattin zum Abendessen erschien. Und nun hat auch noch US-Nahost-Vermittler George Mitchell seine angekündigte Reise in die Region abgesagt.
Hat diese israelische Regierung die USA so sehr vor den Kopf gestoßen mit ihrer Ankündigung des Ausbaus einer jüdischen Siedlung im arabische Ost-Jerusalem?

Delikat wird die Sache sicher dadurch, dass unmittelbar zuvor US-Vizepräsident Biden als bisher hochrangigste Besucher der Obama-Regierung Israel versichert hatte, wie treu Amerika zu seinem Verbündeten stehe.
In Washington ist man jedenfalls “not amused”.

Außenministerin Hillary Clinton wurde ebenfalls um einiges schärfer im Ton.
“ Das war brüskierend, nicht nur dem Vize-Präsidenten gegenüber, der das wirklich nicht verdient hat. Er kam mit einem sehr klaren Bekenntnis zum Friedensprozeß und zur Solidarität mit dem israelischen Volk. Das aber war eine Brüskierung der Vereinigten Staaten.”

Die US-Außenministerin verlangte eine offizielle Antwort von der israelischen Regierung, die trotz internationaler Kritik weiterbauen läßt an den umstrittenen 1.600 Wohnungen für jüdische Siedler in einem Gebiet, das eigentlich zum arabischen Ost-Jerusalem gehört und das durch die Eingemeindung von Parzellen aus dem palästinensischen Westjordanland erweitert wurde.

Netanjahu verwies in seiner Antwort darauf, dass trotz unterschiedlicher Meinungen in einzelnen Punkten man sich in der Knesseth darin einig sei, bei einer endgültigen Friedensregelung müsse dieses Wohngebiet ein Teil von Israel werden.

Die Rede ist von Ramat Schlomo, ein Teil von Ost-Jerusalem, das die Palästinenser zur Hauptstadt ihres eigenen Staates machen wollen – während die Israelis ganz Jerusalem als ihre “ewige und unteilbare” Hauptstadt ansehen.

Herman Matthijis, ein Wissenschaftler aus Brüssel meint, dass alles nicht so heiß gegessen werde wie es jetzt kocht. Die US-Regierung könne doch gar nicht die Absicht haben, Israel zum Stopp der Siedlungsbauten zu drängen, denn dazu müsste sie gegenüber Israel zu anderen Maßnahmen greifen – was sie aber nicht tut.

Also alles nur Polit-Theater?
Heisst das Stück etwa “Viel Lärm um nichts”?
Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass Druck aus Washington durchaus schon mal zum gewünschten Ergebnis führte. Vor 35 Jahren.
Als israelische Truppen dann doch von der Sinai-Halbinsel abzogen.