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EU erkundet Lage im Nahen Osten

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EU erkundet Lage im Nahen Osten

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Der Nahostkonflikt steckt wieder einmal in der Sackgasse, trotz aller Vermittlungsversuche von außen. Jetzt schickt die EU ihre De-facto-Außenministerin, um die Lage zu erkunden – angesichts der israelischen Pläne zum Ausbau jüdischer Siedlungen auf palästinensischem Land.

Israels Außenminister beschwichtigt gegenüber dem Besuch: Jeder in Israel wolle doch Frieden, sagt Avigdor Lieberman; es gehe nur darum, wie man ihn am besten erreiche.

Die Baupläne jedenfalls haben vorerst jede Chance auf Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern zerstört. Selbst die geplanten indirekten Gespräche wird es nun nicht geben.

Der einzige Weg zu einem Frieden und zu einer Zukunft für beide Seiten führe über ernsthafte Verhandlungen, legt Catherine Ashton ihrem Gastgeber ans Herz. Auf lange Sicht sei es für Israel
von Interesse, dass die Regierung – zusammen mit den Palästinensern – diese Zukunft präge. Je eher es Gespräche gebe, desto besser.

Der Unmut unter den Palästinensern über Israels Politik ist aber groß. Die besonders umstrittenen Wohnungen für jüdische Siedler sollen in arabischen Gebieten entstehen, die Israel einseitig Jerusalem einverleibt hat. Dieses ganze Gebiet betrachtet es als seine Hauptstadt. Dagegen wollen die Palästinenser den arabischen Osten Jerusalems als Hauptstadt ihres erhofften eigenen Staates.