Eilmeldung

Eilmeldung

Abrüstungsverhandlungen mit Hindernissen

Sie lesen gerade:

Abrüstungsverhandlungen mit Hindernissen

Schriftgrösse Aa Aa

Im Juli vergangenen Jahres hatten die Präsidenten Russlands und der Vereinigten Staaten, Dmitri Medwedew und Barack Obama in Moskau eine Vorabvereinbarung über die Reduzierung der beiden – immer noch – größten Atomwaffenarsenale der Welt unterzeichnet. Es ging um die Nachfolge für den 1991 von den damaligen Präsidenten George Bush und Michail Gorbatschow unterzeichneten so genannten START-Vertrag, der im Dezember vergangenen Jahres abgelaufen ist, aber in der Zwischenzeit zu einer substantiellen Abrüstung geführt hatte.

Damals besaßen beide Supermächte jeweils mehr als Zehntausend Nuklearsprengköpfe. Zur Zeit sind es noch 2.200 auf amerikanischer und 2.800 auf russischer Seite. Das nächste Ziel ist, diese in sieben Jahren auf etwas über 1.500 zurück zu fahren. Doch sind noch nicht alle Hindernisse auf dem Weg zum Folgeabkommen ausgeräumt. Dazu gehört vor allem der von den USA in Osteuropa geplante Raketenschutzschild, der in Russland auf Unverständnis stößt. Vor ein paar Monaten schien ein Kompromiss nahe – nun sieht es wieder schwieriger aus.

Dabei hatte US-Präsident Obama im vergangenen Juli das ursprünglich geplante Projekt zusammen gekürzt – zugute einer abgespeckten Version, die in Rumänien und Bulgarien stationiert werden soll. Doch auch diese Version wird in Russland als Gefahr wahrgenommen. Präsident Obamas Projekt hatte im September erklärt, die weltweiten Atom-Abrüstung brauche neuen Schwung. Doch die Verhandlungen mit Russland scheinen festgefahren – sollte sich daran nichts ändern, könnte Obamas Vorhaben dauerhaft aus gebremst werden.

Im Vorfeld der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag im Mai hätte die beiden Großmächte mit gutem Beispiel vorangehen können. Damit hätten sie andere Unterzeichner zu mehr Reduktionen bringen überzeugen, und Druck auf die Nichtunterzeichner Israel, Pakistan, Indien und Nordkorea machen können. Doch das russische Parlament kündigte nun an, den Vertrag mit den USA nur zu ratifizieren, wenn festgeschrieben wird, dass USA auf ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa verzichten.