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Kongress stimmt über Gesundheitsreform ab

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Kongress stimmt über Gesundheitsreform ab

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In den USA wird möglicherweise noch an diesem Wochenende über die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama abgestimmt. Nach einjährigem Tauziehen um das Projekt haben Abgeordnete der Demokraten den Gesetzesentwurf jetzt für die Öffentlichkeit ins Internet gestellt, der Kongress kann nun 72 Stunden nach der Veröffentlichung darüber abstimmen. Die Demokraten benötigen im Kongress 216 Stimmen. Bislang ist noch unklar, ob sie diese Mehrheit erreichen werden. Das Paket ist 940 Milliarden Dollar schwer, deshalb hat die Parteiführung die Beurteilung der Haushaltsbehörde abgewartet. Sie befand, die Reform werde in den ersten zehn Jahren 138 Millionen Dollar einsparen, im den folgenden sogar 1,2 Billionen.
Obama verschob wegen der Abstimmung zum zweiten Mal eine Reise nach Indonesien und Australien. Der Grund dafür sei, so der US-Präsident, dass die Gesundheitreform das wichtigtse innenpolitische Projekt in den USA sei, und dass darüber am Wochenende oder Anfang kommender Woche abgestimmt werde. Da müsse er vor Ort sein.

Obama will seine Reise im Sommer nachholen. Er versicherte den Indonesiern, dass er sich darauf freue, seine frühere Heimat wiederzusehen. Obamas Mutter war mit einem Indonesier verheiratet, als Junge ging er vier Jahre lang dort zur Schule. Mit Spannung wird auch die Rede Obamas in Indonesien erwartet, die erste nach seiner historischen Ansprache an die muslimische Welt in Kairo im vergangenen Jahr.