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Nahost-Quartett beharrt auf Siedlungsstopp

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Nahost-Quartett beharrt auf Siedlungsstopp

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Mit Protesten haben israelische Siedler auf die Forderung des Nahost-Quartetts reagiert, nach der Israel alle Siedlungsaktivitäten in den besetzten Gebieten einstellen soll. Das Quartett, bestehend aus EU, UN, Russland und den USA, lehnt auch die Erweiterung schon existierender Siedlungen ab.
Derweil mehren sich die Anzeichen für eine neue militärische Eskalation zwischen Israel und Palästinensern. In Jerusalem lieferten sich gestern Palästinenser und das israelische Militär erneut Strassenschlachten. Bei den Auseinandersetzungen kamen bislang zwei Palästinenser ums Leben.
In einem Gespräch mit Israels Staatspräsident Schimon Perez forderte UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon erneut, den Siedlungsbau komplett einzufrieren. Ban sagte, “alle Siedlungsaktivitäten überall in besetzten Gebieten sind illegal und müssen aufhören”. Man versuche, auf diplomatischem Wege voranzukommen, dafür sei es unerlässlich, die Spannungen abzubauen. Man müsse die Gewalt sofort beenden, die Lage beruhigen und Zivilisten schützen, so Ban. Gestern hatte er in Ramallah den palästinensischen Premierminister Salam Fajad getroffen. Ban sagte anschliessend, er habe mit eigenen Augen gesehen, welche Schwierigkeiten die Palästinenser wegen der israelischen Siedlungen hätten. “Es ist schwer, unter diesen Bedingungen zu leben”, so Ban. Der UN-Chef sicherte Fajad Unterstützung für den Plan zu, innerhalb von zwei Jahren einen Palästinenserstaat zu errichten.