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Clinton fordert Nachgeben Israels

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Clinton fordert Nachgeben Israels

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US-Außenministerin Hillary Clinton hat von Israel stärkere Anstrengungen zur Beilegung des Nahost-Konflikts gefordert. Auf der Jahreskonferenz der einflussreichen pro-israelischen Lobby-Gruppe AIPAC sagte Clinton, Israel stehte vor schwierigen Entscheidungen, aber der Status Quo sei untragbar.

“Neubauten in Ostjerusalem und dem Westjordanland untergraben das gegenseitige Vertrauen und gefährden die indirekten Gespräche, die einen ersten Schritt zu jenen vollen Verhandlungen darstellen, von denen beide Seiten sagen, dass sie sie anstreben und es bringt Meinungsverschiedenheiten zwischen Israel und den Vereinigten Staaten ans Tageslicht, die andere in der Region auszubeuten hoffen”, erklärte Clinton.

Auch der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird auf der AIPAC Jahrestagung sprechen. Er hat sich für den Zeitpunkt entschuldigt, zu dem der Ausbau der Siedlung Ramat Schlomo bekanntgegeben wurde, in der Sache jedoch bleibt Nathajahu hart. Jerusalem ist vom israelischen Baustopp nicht betroffen.

Für die Palästinenser unakzeptabel: “Obwohl Nethanjahu in der Kabinettsitzung gesagt hat, er werde den Ausbau in Jerusalem nicht stoppen, weil Jerusalem das selbe ist wie Tel Aviv. Nethajahu trifft sich mit Obama. Darauf sollten wir setzen”, findet der Politikwissenschaftler Hani al-Masri..