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EU verurteilt Medien-Behinderungen im Iran

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EU verurteilt Medien-Behinderungen im Iran

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Die Europäische Union will nicht länger zulassen, dass der Iran ausländische Medien durch Störsender an der Berichterstattung hindert. Die Außenminister der 27 Mitgliedsstaaten haben die iranischen Stellen in einer gemeinsamen Erklärung dazu aufgefordert, die Beeinträchtigung der Programme sowie die Zensur im Internet einzustellen. Die EU wolle die “inakzeptable Situation” beenden, hieß es in dem Papier. Teheran indes hat die Vorwürfe allesamt zurückgewiesen.
Der finnische Außenminister Alexander Stubb erklärte: “Im Fall des Iran rennt uns die Zeit davon, wir müssten im UN-Sicherheitsrat Sanktionen ausarbeiten und falls das scheitert sollte die Europäische Union unilateral Sanktionen ergreifen. Meiner Ansicht nach haben alle genug von der iranischen Regierung.”
Die deutsche Welle, die BBC und der amerikanische Auslandssender “Voice of America” hatten sich über massiven Störungen während der Feiern zum Jahrestag der islamischen Revolution am 11. Februar beschwert. Deutschland, Frankreich und Großbritannien fordern nun ein Exportverbot von technischen Geräten in den Iran, die die Zensur ermöglichen.