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de Villepin zückt den Dolch

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de Villepin zückt den Dolch

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Der frühere französische Premierminister Dominique de Villepin hat am Donnerstag die Gründung einer neuen bürgerlichen Partei angekündigt. Während Experten davon ausgehen, dass er damit den Grundstein für eine Präsidentschaftskandidatur im Jahre 2012 legt, will de Villepin dies jedoch nicht bestätigen: “Es ist sinnlos zwei Jahre vor der Wahl seine Kandidatur bekanntzugeben. Ich bin nicht hier wegen einer persönlichen Ambition, sondern wegen meiner Vision für Frankreich”, sagte de Villepin bei der Vorstellung seiner Pläne in Paris.

Die Partei, die am 19. Juni gegründet werden soll, soll sich einem sozial verantwortlichem Konservativismus verschreiben. In der von de Villpin anvisierten “Republik der Solidarität” soll es höhere Einkommens- und Unternehmenssteuern geben. Es sei untolerierbar, dass die 10 Prozent der Franzosen mit dem höchsten Einkommen 230mal soviel verdienten, wie die 10 Prozent mit dem niedrigsten Einkommen; in den 80er Jahren sei es nur das 20fache gewesen.

Staatspräsident Nicolas Sarkozy droht durch seinen Erzrivalen de Villepin neues Unheil. Bei der Regionalwahl liefen seiner UMP die Wähler davon, jetzt wirbt auch noch ein Schwergewicht aus dem bürgerlichen Lager unverhohlen um frustrierte Anhänger des Regierungslagers.

Einen nicht unerheblichen Einfluss auf die politische Zukunft der neuen Partei dürfte zunächst einmal die französische Justiz haben. In der Clearstream Affäre wird sich de Villepin erneut wegen des Vorwurfs der Mitwisserschaft an einer Rufmordkampagne gegen Sarkozy vor Gericht verantworten müssen.