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Spanien. Starrichter droht Jobverlust

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Spanien. Starrichter droht Jobverlust

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Baltasar Garzon, Spaniens bekanntestem Ermittlungsrichter droht die Absetzung. Gegen den 54-jährigen Juristen wird wegen Rechtsbeugung ermittelt. Ihm wird vorgeworfen, bei Ermittlungen zu den Verbrechen der Franco-Diktatur seine Befugnisse überschritten zu haben. Die Klage gegen Garzon hatten rechtsgerichtete Gruppierungen eingereicht, darunter die noch aktive Franco-Partei Falange. Der Oberste Gerichtshof hat zugestimmt, einen Prozesss gegen Garzon anzustrengen.

Justiznminister Francisco Caemano meinte dazu: “Ich respektier die juristische Verfahrensweise. Ich gehe von der Unschuldsvermutung aus, auch wenn die Person ein Richter ist. Ich glaube und vertraue unserer Justiz.”

Baltasar Garzon setzte durch, dass Untersuchungen über zehntausenden Vermißte unter Diktator Franco während des spanischen Bürgerkriegs, der von 1936 bis 1938 dauerte, eingeleitet wurden.
Er sorgte auch dafür, dass mit dem Ausheben von Massengräbern begonnen werde konnte. Garzon sieht darin keinen Rechtsbruch, auch wenn dies gegen das spanische Amnestiegesetz von 1977 verstößt. Richter Garzon weißt alle Vorwürfe von sich.