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Neue Friedensversuche im Nahen Osten

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Neue Friedensversuche im Nahen Osten

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Wieder auf der Suche nach Frieden: George Mitchell, der amerikanische Sondergesandte, ist überraschend erneut im Nahen Osten.

In Israel bekommt er von Staatspräsident Schimon Peres Unterstützung: Aber Peres ist auch nicht die israelische Regierung, die den Arabern gegenüber einen härteren Kurs fährt.

Beim Besuch von Mitchell sagt Peres, ein Palästinenserstaat sei nötig aus moralischen
Gründen, weil man nicht über ein anderes Volk herrschen wolle – zum anderen aber aus praktischen Gründen, damit der Konflikt nicht Israels Zukunft aufzehre. Eine andere Lösung gebe es nicht.

Auch mit der palästinensischen Führung um Präsident Machmud Abbas hat Mitchell schon gesprochen. Ob nun doch bald neue Verhandlungen zwischen beiden Seiten beginnen könnten, bleibt aber offen; die Palästinenser dämpfen vorerst die Erwartungen. Erst neulich waren sogar indirekte Gespräche schon vor Beginn gescheitert.

Mitchell sagt nur soviel: Die USA wollten einen gerechten, dauerhaften und umfassenden Frieden. Dazu gehöre eine Lösung mit zwei Staaten, Israel und Palästina.

Dass es diese Lösung aber seit Jahrzehnten nicht gibt, ist andererseits kein Zufall. Manches ist offenbar kaum zu lösen: Zur Zeit ist das vor allem die Frage des israelischen Siedlungsbaus auf besetztem Palästinenserland.