Eilmeldung

Eilmeldung

Franco-Geschichte teilt Spanien

Sie lesen gerade:

Franco-Geschichte teilt Spanien

Schriftgrösse Aa Aa

Spaniens Geschichte teilt das Land – in diesem Fall für oder gegen Baltazar Garzón. Spaniens bekanntester Jurist hat sich durch Ermittlungen wie die gegen Chiles früheren Diktator Augusto Pinochet
einen Namen gemacht.

Jetzt aber geht die Justiz gegen ihn vor, weil er Verbrechen aus der Zeit der Franco-Diktatur aufklären wollte.

Regierungen seien rechtlich verpflichtet, sich um die
Opfer zu kümmern, sagt ein Menschenrechtler von Human Rights Watch. Warum, fragt er, sollten Francos Opfer weniger Rechte haben als die von Pinochet?

Das fragen sich viele auch in Spanien, vor allem natürlich die Familien der Opfer. Garzóns Gegner halten ihm aber vor, er gehe mit den jetzigen Ermittlungen zu weit. Garzón beuge das Recht, sagen sie, weil er das Amnestiegesetz von 1977 missachte, das nach dem Ende der Diktatur einen Schlussstrich ziehen und damit für Ruhe im Land sorgen sollte.

Vor Gericht haben ihn mehrere ultrarechte Gruppierungen gebracht, wie die Falange, Nachfolger
der berüchtigten Francopartei. Garzón wolle die Geschichte ändern und ihnen die Schuld geben, sagt
einwe ihrer Vertreter. Er versuche, die Toten auszugraben und ihren Familien zurückzugeben, um so die Geschichte der Ereignisse zu ändern.

Der Oberste Gerichtshof Spaniens hatte erst vor kurzem in einer umstrittenen Entscheidung grünes Licht gegeben, um Garzón den Prozess zu machen. Würde der Untersuchungsrichter tatsächlich verurteilt, drohten ihm damit bis zu zwanzig Jahre Berufsverbot.