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Belgien rechnet mit Neuwahlen.

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Belgien rechnet mit Neuwahlen.

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Nach dem Bruch der Koalition unter dem bisherigen Regierungschef Yves Leterme hat König Albert II. die Suche nach einem Ausweg aus der Regierungskrise fortgesetzt. Er bestellte Leterme ebenso wie andere führende Politiker in den Palast von Laeken ein. Doch Beobachter rechnen nicht mit einer Einigung.
Schon am Vorabend hatte der König Letermes Rücktritt angenommen. “Ich glaube, man sollte nun auch eine Verfassungsänderung vereinbaren”, sagte Leterme. Auf diese Weise sollten künftig derartige politische Blockaden verhindert werden, unter denen das Land zu leiden habe.
Die flämischen Liberalen unter Alexander De Croo brachten die Regierung zu Fall: Sie verließen die Fünf-Parteien-Koalition, – zu Recht, sagte der Vater des Parteichefs, der frühere Parlamentspräsident Herman de Croo. Es gehe um die Glaubwürdigkeit der Politik, sein Sohn habe gesagt: “Wenn diese Regierung stürzt, dann doch wohl nur, weil ich als Parteichef Wort gehalten habe.”
Die Koalition zerfiel im Streit zwischen Flamen und Wallonen um den gemeinsamen Wahlbezirk von Brüssel und seinem Umland. Die Flamen fordern die Abspaltung des niederländisch-sprachigen Umlands.
Allgemein wird nun mit Neuwahlen am 13. Juni gerechnet. Eine Regierungsbildung bis zum 1. Juli dürfte kaum gelingen. Dann übernimmt Belgien turnusmäßig die EU-Ratspräsidentschaft.