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Leterme gescheitert

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Leterme gescheitert

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Der belgische Ministerpräsident Yves Leterme ist endgültig gescheitert. König Albert II. nahm am Montag in Brüssel das Rücktrittsgesuch an, das Leterme am vergangenen Donnerstag nach dem Auseinanderbrechen seiner Koalitionsregierung eingereicht hatte. Leterme gilt in der belgischen Politik als Unglücksrabe. Ende 2008 war er im Zusammenhang mit dem Zusammenbruch der Großbank Fortis zurückgetreten. Eine zweite Chance bekam er im vergangenen Jahr, als sein Parteifreund Herman van Rompuy zum neuen EU-Ratspräsidenten ernannt wurde. Hintergrund der Spannungen ist der Sprachenstreit zwischen niederländisch-sprachigen Flamen und französisch-sprechenden Wallonen. Die Vorsitzende der regierenden flandrischen Christdemokraten, Marianne Thyssen, sieht ein Verfassungsproblem. Erst wenn das Problem um den Neuzuschnitt des Wahl- und Gerichtsbezirks Brüssel und Umgebung gelöst sei, könne man Neuwahlen ansetzen. Die flämischen Liberalen hatten am vergangenen Donnerstag das Regierungsbündnis verlassen. In Belgien dürfte es jetzt wohl Neuwahlen geben, samt der in Belgien immer langwierigen Regierungsbildung – und all das, kurz bevor das Land im Juli die Präsidentschaft der EU übernimmt.