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Türken stimmen über Verfassung ab

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Türken stimmen über Verfassung ab

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Das türkische Volk muss über eine von der
islamisch-konservativen Regierung von Recep Tayyip Erdogan angestrebte Verfassungsänderung entscheiden. Nach einem mehrwöchigen Abstimmungsmarathon im türkischen Parlament erhielt das Projekt 330 Stimmen, die für eine direkte Billigung notwendige Zweidrittel-Mehrheit von 367 Stimmen wurde aber verfehlt. Die derzeit geltende Verfassung war nach dem Militärputsch im 1982 éingesetzt worden. Mit der Änderung von 27 Artikeln sollen Machtbefugnisse des Parlamentes gestärkt und Rechte der Bürger in der Türkei ausgebaut werden. Zugleich soll die Macht von einigen staatlichen Institutionen beschnitten werden, die weitgehend von der Opposition kontrolliert werden.