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Großbritanniens Koalition einigt sich über Europa

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Großbritanniens Koalition einigt sich über Europa

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Eine der Schwierigkeiten, die Großbritanniens neue politische Führung bei der Koalitionsbildung meistern musste, ist deren leidenschaftliche Uneinigkeit in Bezug auf die Rolle des Königreichs in Europa.

Der konservative David Cameron markierte im Duell Distanz zur EU
“Wenn ich Ihr Premierminister wäre, würde ich ein Gesetz auf den Weg bringen, dass ein referendum für den Fall vorsieht, dass Macht von Westminster auf Brüssel übergehen soll, wird es darüber zuvor ein Referendum in unserem Land geben.”

Anders der Liberale Nick Clegg, der das System Europa von innen verändern will: “Was soll es denn bringen, wenn wir uns in der Europäischen Union mit einem Haufen Irrer zusammentun? Das hilft Großbritannien nicht. Wir können die Europäische Union nur ändern, wenn wir uns in ihr engagieren, anstatt uns auszugrenzen und zu beklagen!”

Das einzige, was die Koalitionspartner also einen könnte ist ein gemeinsamer Feind – und davon gibt es in Zeiten der Wirtschaftskriese genügend.

Marco Incerti vom Centre for European Policy Studies dazu: “Wir wissen, dass europäische Themen derzeit die kontroversesten sind, in denen die Parteien sich am meisten unterscheiden. Daher werden sie wahrscheinlich versuchen, diese beiseite zu schieben und sich auf andere Themen konzentrieren, die es anzupacken gilt. Etwa die Verringerung des Staatsdefizits, Steuerreformen, Bankreformen etc. In ihrem soeben erarbeiteten Grundsatzpapier steht die EU erst an neunter Stelle der Prioritätenliste.”

Labour Mitglied Derek Vaughan hält die Differenzen zwischen den Koalitionspartnern weiterhin für unüberbrückbar: “Kurz vor der Koalitionsbildung beschrieb der neue Außenminister William Hague in einer Notiz wie euroskeptisch man sein werde und wie schwer man es der EU machen wolle und welche Gesetzgebungskompetenzen, inbesondere Soziales, man ins Land zurückholen wolle. Ich frage mich, wie die Liberaldemokraten damit umgehen wollen.”

Außenminister William Hague spielte das Thema EU indes herunter. Eine Einigung darüber, in der neuen Legislaturperiode keine weiteren Kompetenzen an Europa abzugeben, sei für die Konservativen und die Libdems nämlich kein Problem gewesen.