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Konservativ-liberale Koalition in Großbritannien

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Konservativ-liberale Koalition in Großbritannien

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Dieser Händedruck wird auf der Insel unter “historisch” eingeordnet. Schließlich gab es seit 70 Jahren keine solche Koalition mehr.
Andere Kommentatoren benutzen den Begriff “politische Zeitenwende”, um zu beschreiben, was mit dem jüngsten Premier seit 200 Jahren da auf die Briten zukommt.

Der letzte Koalitions-Premier war schließlich ein Mann von historischer Größe – Winston Churchill, der 1940 antrat und die Nation durch den II.Weltkrieg führte – und zwar mit einer “großen Koalition aus Konservativen, Liberalen und Labour.

Diese Koalitionsverhandlungen wurden geradezu im Rekordtempo absolviert. Es könnte daran liegen, dass beide Partner sehr gut auf diese Möglichkeit vorbereitet waren. Beide wissen sehr wohl, sie sind zum Kompromiss verurteilt, wenn sie 5 Jahre miteinander durchstehen wollen. Und so sehen die wichtigsten Kompromisse aus: Die Liberalen haben Ausgabenkürzungen in Höhe von 6 Milliarden Pfund Sterling akzeptiert.

Auch vom Vorhaben einer Amnestie für bereits viele Jahre untadelig im Lande lebende illegale Einwanderer haben sie sich verabschiedet.
Außerdem wird jede Übertragung von nationalen Rechten an die EU an ein Referendum gebunden – und vom Euro ist keine Rede mehr.
Dafür haben die Tories liberale Wünsche für eine Steuerentlastung der Mittelschichten hingenommen und eine Wahlrechtsreform – die wichtigste liberale Forderung. Ein besonders schwerer Job wartet auf Finanzminister George Osborne – mit 38 ist der Konservative der jüngste Schatzkanzler seit einem Jahrhundert. Er muss mit dem liberalen Wirtschaftsminister Vince Cable klarkommen, der gab sich erstmal optimistisch, indem er meinte, sie würden zusammen diese gewaltige Aufgabe meistern, vor der das Land stehe. Wörtlich: “I think we both realise that there’s a massive task facing the country, we’ve got to work together on it”

Und das sind die wichtigsten Gesichter der britischen Koalitionsregierung. Einzige Frau auf einem der Spitzenjobs ist die konservative Innenministerin Theresa May. Die Liberalen haben als Juniorpartner einschließlich Staatssekretäre 20 Posten bekommen.

Auch wenn die Spitzenleute betonen, wie gut sie miteinander können – an der liberalen Basis rumort es heftig. Man hört von massenhaften Übertritten enttäuschter Liberaler zu Wahlverlierer Labour.