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Neuer UN-Resolutionsentwurf gegen Iran

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Neuer UN-Resolutionsentwurf gegen Iran

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Mit dem Einfrieren von Geldern der iranischen Revolutionsgarde und anderen Sanktionen will Washington im Atomstreit den Druck auf den Iran erhöhen. Einen entsprechenden Resolutionsentwurf stellten die USA im Sicherheitsrat der Vereinten Nation in New York vor. Die Vorlage sieht außerdem ein strengeres Waffenimportverbot und schärfere Frachtgut-Kontrollen vor.

Der Entwurf basiere auf bestehenden UN-Sanktionen gegen den Iran, gebe ihnen aber zusätzliche Schärfe, erklärte die amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice. Die Resolution war wochenlang von den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates und Deutschland ausgehandelt worden.

Gegenwind kam aus Brasilien. Die brasilianische UN-Botschafterin Maria Luiza Ribeiro Viotti erklärte dazu: “Brasilen beteiligt sich derzeit nicht an Diskussionen über den Entwurf, da die Situation sich geändert hat. Denn gestern wurde ein sehr wichtiges Abkommen unterzeichnet.” Erst am Montag hatte Teheran auf Vermittlung der Türkei und Brasiliens ein Abkommen zur Uran-Anreicherung außerhalb des Iran unterzeichnet. Doch dies sei laut Vertetern der US-Regierung ‘zu spät und zu wenig’.