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EU-Taskforce zur Euroreform

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EU-Taskforce zur Euroreform

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Eine solidere Haushaltspolitik in allen Mitgliedsländern haben die EU-Finanzminister auf ihrem Treffen zur Euro-Reform in Brüssel vereinbart.

Bis Oktober will man sich auf neue Massnahmen für den Euro-Stabilitätspakt und die Grundzüge einer europäischen Wirtschaftsregierung einigen.

Konkretere Vorschläge sollen bereits beim nächsten EU-Gipfel am 17. Juni vorliegen. Der belgische Finanzminister Didier Reynders:

“Es handelt sich um unverzichtbare Massnahmen, wenn wir uns anschauen, wie hoch die Verschuldung bereits geworden ist. Das wird aber nicht ausreichen, um einigen Ländern aus den Schulden zu helfen. Wir müssen die Konjuntur ankurbeln, Arbeitsplätze schaffen.”

Einig ist man sich schon jetzt, dass es schärfere Sanktionen für Defizitsünder geben soll. Einigkeit besteht auch darüber, dass die EU einen neuen Krisenmechanismus braucht, um für neue Turbulenzen gerüstet zu sein. Doch ebenso wichtig sei es, Wachstum zu stimulieren.

Ein Finanzexperte:
“Unsere Wirtschaft wird sich nur nachhaltig entwickeln, wenn wir höheres Wachstum erreichen. Nur die Einhaltung stabiler Haushalte zu wachen, ist nicht zielführend,- im Gegenteil, dies könnte uns wie Griechenland in den Sog einer Abwärtsspirale bringen.”

Den eigenen Haushalt jedoch der Kontrolle Brüssels zu unterstellen ist für die nationalen Parlamente starker Tobac. Statt konkrete Vereinbarungen über Sanktionsmaßnahmen zu beschliessen, möchten besonders die weniger disziplinierte Länder lieber die Wachstumsperspektiven stärken.