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Belgien bereitet sich auf Staffelübergabe vor

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Belgien bereitet sich auf Staffelübergabe vor

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Belgien, das Land der zwei Geschwindigkeiten, schenkt man Ministerpräsident Yves Leterme Glauben. Die belgische EU-Ratspräsidentschaft, die im Juli startet, soll sich durch große Dynamik auszeichnen.
Ungeachtet der Tatsache, dass die belgischen Regierungsgeschäfte wegen vorgezogener Neuwahlen im Juni stocken.

Nun sollten die europäischen Institutionen zum Zuge kommen, nachdem Parlament und Kommission gerade erneuert worden seien. Diese bräuchten nun Platz für Politik, die gemeinsamen Institutionen bräuchten Handlungsspielraum.

Auf die Bemerkung, dass die Vorzeichen angesichts von Regierungs- und allgemeiner Wirtschaftskrise nicht ideal seien, erwiderte der Kommissionspräsident José Manuel Barroso, “ich kann mit dieser Regierung arbeiten, als ob sie gerade eingesetzt worden wäre.”

Trotz des transparenten Sterns als Symbol der belgischen Ratspräsidentschaft befürchten Beobachter, dass die innenpolitischen Spannungen zwischen Flamen und Wallonen ebenfalls in der EU für Undurchsichtigkeit sorgen.