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Konservative regieren Tschechien wohl weiter

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Konservative regieren Tschechien wohl weiter

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Der Chef der tschechischen Konservativen kann sich freuen: Seine Partei, die ODS, erleidet bei
der Parlamentswahl hohe Verluste und wird Zweite: Aber auch die Sozialdemokraten als – eigentlicher – Sieger schneiden viel schlechter ab als bei der letzten Wahl. Ihr Ziel, die Rückkehr an die Macht, verfehlen sie damit klar.

Die Chancen stehen jetzt gut für Petr Nečas, den ODS-Vorsitzenden, Tschechiens neuer Regierungschef zu werden.

Dazu müsste die ODS, die auf 20 Prozent der Stimmen kommt, ein Bündnis mit zwei weiteren Parteien schmieden. Für die Sozialdemokraten reicht es nach den Verlusten mit jetzt nur noch 22 Prozent nicht, da sie wohl nur mit den Kommunisten (12 Prozent) koalieren könnten.

Der Chef der Sozialdemokraten hat aus dem Wahlergebnis schon die Konsequenz gezogen: Jiří Paroubek tritt von der Parteispitze zurück.

Im tschechischen Abgeordnetenhaus ziehen nun wohl auch wieder klare Verhältnisse ein: Die letzte Wahl hatte zwischen beiden großen Lagern noch ein Patt ergeben; vor einem Jahr stürzte die damalige Minderheitsregierung der ODS sogar – seitdem war faktisch nur ein Übergangskabinett im Amt.

Staatspräsident Václav Klaus will sich nun nächste Woche mit den Chefs der fünf künftigen Parlamentsparteien treffen und dann entscheiden, wer die Regierung bilden soll.