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Van Rompuy drängt Russland zur Achtung der Menschenrechte

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Van Rompuy drängt Russland zur Achtung der Menschenrechte

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Die EU hat Russland Hilfe bei der geplanten Modernisierung des Landes zugesichert. Kremlchef Dmitri Medwedew empfing im südrussischen Rostow die EU-Spitze mit dem ständigen Ratspräsidenten Herman van Rompuy, es war der erste Gipfel seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags.

Überschattet wurde das Treffen durch das harte Durchgreifen der russischen Polizei bei Oppositions-Demonstrationen in Moskau und St. Petersburg. Rund 150 Regierungskritiker wurden festgenommen. Van Rompuy fand bei der abschliessenden Pressekonferenz klare Worte:
“Europa ist tief besorgt über die Situation der Menschenrechtsaktivisten und der Journalisten in Russland.”

Bei der von Russland geforderten Abschaffung der Visumspflicht, konnte keine Einigung erzielt werden. Nach Ansicht von EU-Diplomaten sei es für visafreie Einreisen russischer Bürger noch zu früh.
Medwedew indes betonte, das Russland bereit sei:
“Was die Visa anbelangt und insbesondere ihre Abschaffung, hält uns nichts davon ab, das schon morgen zu machen.
Wir sind dazu bereit Europäer ohne Visa willkommen zu heißen, auf unserer Seite ist der Prozess schon weit gediehen.”

Brüssel verlangt, dass Russland Pässe mit biometrischen Daten einführt.
Moskau fühlt sich zurückgesetzt, da die EU bereits erwägt, die Visapflicht für Albanien und
Bosnien-Herzegovina aufzuheben.

Beide Seiten waren sich jedoch einig darüber, dass Handel und Wirtschaft neu belebt werden müssen. Die EU will Russland beim Beitritt zur Welthandelorganisation WTO unterstützen.