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Niederlande vor Parlamentswahl

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Niederlande vor Parlamentswahl

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Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in den Niederlanden wird morgen ein historischer Sieg der Rechtsliberalen erwartet, und ein erheblicher Zuwachs für die rechtspopulistische “Partei für Freiheit”. Umfragen zufolge kann die rechtsliberale VVD unter Marc Rutte mit 36 Mandaten rechnen, das sind 14 mehr als im alten Parlament. Er gilt als kommender Regierungschef.
Den Christdemokraten des amtierenden Ministerpräsidenten Balkenende steht hingegen ein Absturz bevor – auf 25 Sitze.

Mit Verlusten, wenn auch nicht ganz so dramatischen, müssen auch die Sozialdemokraten unter ihrem Spitzenkandidaten Job Cohen rechnen: Ihr werden 30 Mandate (statt bislang 33) vorhergesagt.

Rechnerisch könnten demnach die Rechtsliberalen mit Christdemokraten und Rechtspopulisten regieren. Zum allgemeinen politischen Klima vor der Wahl sagte der Analyst Rob de Wijk: “Dieses Land ist immer mehr mit sich selbst beschäftigt. Es gibt eine Tendenz, die Vorgänge in der Außenwelt zu ignorieren.”

Doch es war ein Streit über das ferne Afghanistan, der die vorgezogene Parlamentswahl erforderlich machte. Denn im vergangenen Februar zerfiel die bisherige Regierungskoalition aus Christdemokraten und Sozialdemokraten im Streit um den niederländischen Militäreinsatz am Hindukusch.