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Polen bereitet sich auf EU-Vorsitz vor

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Polen bereitet sich auf EU-Vorsitz vor

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Polens Regierungschef Donald Tusk hat vor einer Spaltung der EU gewarnt. In Brüssel sagte er, in der Wirtschaftskrise dürfe kein Unterschied zwischen Mitgliedern der Eurozone und EU-Staaten mit eigener Währung gemacht werden. Außerdem stellten Tusk und das gesamte polnische Kabinett Schwerpunkte seiner EU-Ratspräsidentschaft vor, die in etwa einem Jahr beginnt.

Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski sprach von ehrgeizigen Prioritäten. “Wir wollen die europäische Verteidigung ankurbeln. Es sollen nicht nur logistische Zentren, nicht nur Befehlsebenen, sondern vielleicht auch der erste Einsatz einer Kampftruppe geben.”

Weitere Schwerpunkte des EU-Vorsitzes sind Energiesicherheit und Krisenbekämpfung. Nachdem Belgien ab Juli die Ratspräsidentschaft von Spanien übernimmt, arbeiten im nächsten Jahr zwei osteuropäische EU-Staaten eng zusammen. Polen übernimmt im Juli 2011 den Staffelstab von Ungarn.