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Fliegt Belgien nach der Wahl auseinander?

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Fliegt Belgien nach der Wahl auseinander?

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Die Belgier müssen wiedereinmal ein neues Parlament wählen. Der Konflikt zwischen Flamen und Wallonen strebt einem neuen Höhepunkt zu. In Flandern sagen die Meinungsumfragen den separatistischen Kräften der Neuen Flämischen Allianz (N-VA) einen großen Erfolg voraus. Sprengstoff für den belgischen Bundesstaat?

“Wir sind keine Separatisten, die dieses Land über Nacht spalten wollen. Wir haben niemals von einer Revolution gesprochen. Es geht um eine Evolution. Dieses Land hat sich über 110 Jahre evolutionär entwickelt. Wir hatten bereits 5 große Staatsformen: vom Zentralstaat zu einer Art Bundesstaat. Jetzt streben wir eine Konföderation an. Das ist die logische Entwicklung”, sagt N-VA-Chef Bart De Wever.

Belgische Praxis ist es, dass die stärksten Parteien beider Bevölkerungsgruppen an der Regierung beteiligt sind. Auf wallonischer Seite dürfte dies die Sozialistische Partei sein. Eine Regierung aus den rechten flämischen Scharfmachern von Bart De Wever und den linken wallonischen Sozialisten zusammenzubringen, dürfte selbst im kompromissgestählten Belgien der Quadratur des Kreises gleichkommen. Der Vorsitzende der wallonischen Sozialisten Paul Magnette gilt als shooting Star der belgischen Politik.

“Wir wissen, dass diese Partei Ideen hat, die nicht mit denen eines sehr großen Teils der gemäßigten Parteien vereinbar sind. Selbst zusammengenommen kommen die nationalistischen und separatistischen Parteien bundesweit nur auf ein Viertel der Wähler. Das heißt, dass die moderaten und vernünftigen Menschen in der Lage sein sollten sich zu verständigen”, meint Magnette.

Zentrale Aufgabe der nächsten Regierung wird eine Staatsreform sein. Hauptsächlich wird es dabei darum gehen, eine Sprachen-Regelung für das Umland der Hauptstadt Brüssel zu finden. Und daran ist bislang noch jede belgische Regierung der jüngeren Geschichte gescheitert.

Viele Flamen wollen die schleichende Französisierung der zu Flandern gehörenden Umlandgemeinden, in denen viele Französischsprachige wohnen und dort einen sprachlichen Sonderstatus haben, nicht weiter hinnehmen.