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Schärfere Sanktionen gegen den Iran beschlossen

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Schärfere Sanktionen gegen den Iran beschlossen

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Im Atomstreit mit dem Iran hat der Weltsicherheitsrat am Mittwoch neue, verschärfte Sanktionen verhängt. Zwölf der 15 Sicherheitratsmitglieder stimmten für die Sanktionen. Brasilien und die Türkei lehnten sie ab, der Libanon enthielt sich der Stimme. Die Resolution sieht eine Verschärfung des Waffenembargos und Einschränkungen bei Handel und Geldgeschäfte vor.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die Resolution. US-Präsident Obama sprach von einer unmissverständlichen Botschaft an den Iran: “Iran ist der einzige Signatarstaat des Atomwaffensperrvertrages, der die Internationale Atomenergiebehörde nicht davon überzeugen kann, dass sein Atomprogramm friedlichen Zwecken dient. Deshalb musste die Völkergemeinschaft diese ernsten Konsequenzen ziehen. Dies sind die umfassendsten Sanktionen, die gegen den Iran verhängt wurden.”

Der Iran kündigte an, die Resolution zu ignorieren. Man werde die Urananreicherung weiter fortsetzen und möglicherweise die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde verringern, hieß es. Der iranische Staatspräsident Mahmud Achmadinedschad erklärte während eines Besuchs in Tadschikistan, die Resolution seit so wertlos wie ein benutztes Taschentuch, das man in den Papierkorb werfe.