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Türkei von UN-Beschluss zum Iran enttäuscht

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Türkei von UN-Beschluss zum Iran enttäuscht

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Die Türkei, die ebenso wie Brasilien gegen die Sanktionen gestimmt hatte, setzt weiter auf Diplomatie. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan warf dem Weltsicherheitsrat vor, diesen Weg nun versperrt zu haben. Die Türkei und Brasilien hatten Ende Mai einen Kompromiss gesucht und mit dem Iran ein Atomabkommen geschlossen.

Umso enttäuschter wandte sich Erdogan nun gegen den Weltsicherheitsrat: “Wenn der Iran seine Zusagen nicht eingehalten hätte, dann hätten Sie solche Schritte einleiten können. Sie haben dem Iran zehn Monate vorgegeben, der Iran hat das auch akzeptiert, und während dieser Prozess gerade beginnt, blockieren Sie ihn mit Sanktionen. Wir wollen bei solch einem Irrtum nicht Komplize sein, denn die Geschichte würde uns das nicht verzeihen. Deshalb haben wir uns entschieden, eine würdige Position beizubehalten, und das haben wir auch getan.” Die Veto-Mächte und Deutschland haben dem Iran allerdings ausdrücklich erneut Gespräche angeboten.

Ein ganz anderes Echo kam aus Israel: Die neuen Sanktionen seien ein wichtiger, positiver Schritt, reichten aber noch nicht aus, hieß es von Seiten der Regierung. Wichtig sei nun die vollständige, sofortige Umsetzung sowie weitere diplomatische und wirtschaftliche Sanktionen.

Außenamtssprecher Ygal Palmour erklärte: “Was jetzt nötig ist, das ist entschlossenes Handeln der internationalen Gemeinschaft, um spezifischere Sanktionen zu verhängen, Sanktionen, die sich gegen bestimmte Sektoren richten, die zielgerichteter sind. Und das kann in verschiedenen internationalen Foren geschehen und auf nationaler Ebene, von Seiten der einzelnen Staaten.”

Auch Russland und China, bisher auf Seiten des Irans, hatten für die Sanktionen gestimmt, nur die Türkei und Brasilien votierten dagegen. Deren Kompromiss mit Teheran sieht vor, das leicht angereicherte Uran aus dem Iran in der Türkei höher anzureichern und dann wieder zurückzuliefern.