Eilmeldung

Eilmeldung

Zapatero hält an umstrittenen Reformplänen fest

Sie lesen gerade:

Zapatero hält an umstrittenen Reformplänen fest

Schriftgrösse Aa Aa

Der spanische Regierung ist entschlossen, die geplanten Arbeitsmarktreformen durchzuführen. Wenn es keine üperparteiliche Mehrheit im Parlament gebe, werde man sie im Alleingang durchführen, erklärte Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero, nachdem sich die Tarifparteien nicht auf gemeinsame Reformvorschläge einigen konnten.
 
“Wir wollen eine Reduzierung der Kosten ohne dass das auf Kosten der Rechte der Arbeitnehmer geht. Aber wir wollen auch eine deutliche Veränderung bei der internen Flexibilität in den Unternehmen”, fasste Zapatero nocheinmal die Ziele seiner Reform zusammen.
 
Zapatero gab sich zuversichtlich, dass seine Minderheitsregierung, die sich auf nationalistische Parteien aus Katalonien und dem Baskenland stützt, eine Mehrheit für ihre Pläne im Parlament zustandebringen werde. Der Chef der
katalanischen Nationalisten “Convergència i Unió” (CiU), Josep Antoni Duran i Lleida, deutete bereits Unterstützung an: “Sie machen das, weil die Märkte es verlangen. Sie sind unsere Gläubiger und deshalb verlangen auch IWF und EU diese Reformen”.
 
In Folge der Immobilienkrise ist die Arbeitslosigkeit auf 20 Prozent gestiegen. Um sie zu bekämpfen, ist nach Ansicht von Regierung und Wirtschaftsexperten eine Flexibilisierung des Arbeitsmarktes erforderlich. Dagegen wollen sich die Gewerkschaften mit einem Generalstreik wehren.