Eilmeldung

Eilmeldung

Slowakei vor Machtwechsel

Sie lesen gerade:

Slowakei vor Machtwechsel

Schriftgrösse Aa Aa

In der Slowakei zeichnet sich ein Machtwechsel ab.
Auch wenn die Sozialdemokraten nach der Parlamentswahl wieder weit vorne liegen, sind es doch die konservativen Parteien, die wohl zusammen die neue Regierung stellen werden; dazu
kommt noch eine Partei der ungarischen Minderheit.

Geführt würde diese Regierung von Iveta Radičová: Sie will jetzt Schulden abbauen und die Wirtschaft in Schwung bringen, die Slowakei solle wieder so etwas wie der europäische Tiger sein – wie früher schon einmal.

Sechs Parteien haben es über die Fünfprozenthürde in den neuen Nationalrat geschafft. Das mögliche neue Regierungsbündnis käme zusammen auf 44 Prozent der Stimmen. Im Parlament wäre das aber eine Mehrheit der Abgeordneten.

Die Sozialdemokraten liegen weit vorne, verlieren jedoch an der Fünfprozenthürde einen bisherigen Koalitionspartner. Ihr Chef Robert Fico, bisher auch Regierungschef, sieht sich aber noch nicht am Ende.
Mit 35 Prozent, sagt er, habe man trotzdem das Recht, vom Präsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt zu werden.

Der Wahlkampf stand im Zeichen der Wirtschaftskrise; es ging aber auch um das Verhältnis zum benachbarten Ungarn und der starken ungarischen Minderheit im Land. Dazu kamen auf beiden Seiten Vorwürfe der illegalen Parteienfinanzierung, zuletzt noch diese Woche gegen Fico persönlich.