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Ashton verlangt Aufhebung der Gaza-Blockade

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Ashton verlangt Aufhebung der Gaza-Blockade

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Nach dem Angriff der israelischen Streitkräfte auf die Hilfsflotte für den belagerten Gazastreifen, hat die Außenpolitische Beauftragte der EU, Baroness Ashton eine Marine-Mission der EU vorgeschlagen. Sie solle den Gütertransport auf See nach Gaza kontrollieren.

Vor dem Europaparlament forderte Ashton die Aufhebung der Blokade: “Zunächst müssen die Grenzübergänge geöffnet werden, damit humanitäre Hilfe, Warenverkehr und Zivilpersonen die Grenze frei überqueren können. Es sollte eine kurze Liste mit verbotenen Waren geben, die die legitimen Sicherheitsinteressen Israels berücksichtigt. Wir sind bereit im Rahmen der Grenzöffnung unsere Mission anzupassen oder eine neue Mission zu entwickeln”, erklärte Baroness Ashton.

Lüfti Elvan vom gemeinsamen Parlamentarierausschuß der EU und der Türkei verlangt mehr von Israel: “Das Embargo muß aufgehoben werden, aber Israel muß sich auch entschuldigen”.

Widererwarten hat sich das israelische Sicherheitskabinett am Mittwoch nicht auf eine Lockerung der Blockade einigen können. Wie der isarelische Rundfunk berichtet, wollen die sieben Minister ihre Beratungen fortsetzen.