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Wahlen in Polen -- Was steht auf dem Spiel?

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Wahlen in Polen -- Was steht auf dem Spiel?

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Der Flugzeugabsturz im westrussischen Smolensk im April schockierte die polnische Bevölkerung und erschütterte das politische System des Landes. Fast 100 Menschen kamen bei dem Unglück ums Leben, darunter Präsident Lech Kaczynski und viele weitere Vertreter der politischen, militärischen und geistlichen Elite.

Einer der aussichtsreichen Kandidaten für die Nachfolge von Präsident Kaczynski ist dessen Zwillingsbruder Jaroslaw. Der stärkste Gegner des nationalkonservativen Ex-Ministerpräsidenten ist der rechtsliberale Bronislaw Komorowski.

Das Unglück von Smolensk hat das oft gespannte Verhältnis Polens zu seinem mächtigen Nachbarn Russland erneut in den Mittelpunkt der politischen Debatte gerückt, erklärt der politische Analyst Andrew Nagorski: “Eins ist den Polen ernorm wichtig. Sie wollen die Beziehungen zu ihren östlichen Nachbarn, besonders zu Russland, stabilisieren. Es geht ihnen darum, den regelmäßigen Kontakt zwischen Russland und der Europäischen Union sowie der NATO zu fördern.”

Im Mittelpunkt steht dabei die Verteidigungspolitik und in diesem Bereich deutet sich ein Wandel an, erklärt Polens EU-Botschafter Jan Tombinski: “Den Herausforderungen der Zukunft stellen wir uns zunehmend mit Hilfe der EU. Unsere NATO-Mitgliedschaft ist eher eine Reaktion auf Ängste der Vergangheit. Dies sind die beiden Seiten unseres Mitwirkens in den Institutionen der westlichen Welt.”

“Die Umstände haben sich verändert”, bestätigt Außenminister Radoslaw Sikorski. “Die USA fühlen sich von einer europäischen Verteidigungspolitik nicht länger bedroht. Ganz im Gegenteil. Sie wollen mehr europäische Mitwirkung.”

Zu Polens europäischer Identität gehört auch der angestrebte Beitritt zur Einheitswährung. Nach der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise der vergangenen Jahre steht die bisher geplante Einführung des Euro bis 2012 jedoch nicht mehr auf dem Programm.

“Wir bemühen uns seit zwei Jahren, einen möglichen Beitrittstermin zu finden”, sagt EU-Botschafter Tombinski, “aber heute würden wir lieber einen Zeitpunkt abwarten, an dem die Eurozone selbst stabiler ist und uns entsprechende Beitrittskonditionen geben kann. Ich bin der Meinung, dass die Eurozone im Moment nicht in der Lage ist, uns aufzunehmen.”

Polens Position in der EU hängt zum Teil auch vom zukünftigen Präsidenten ab, denn das Staatsoberhaupt hat bei der Gesetzgebung ein Vetorecht sowie Mitspracherecht in der Außen- und Sicherheitspolitik.”