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Israel will zivile Güter nach Gaza durchlassen

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Israel will zivile Güter nach Gaza durchlassen

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Israels Ankündigung, die Blockade des Gaza-Streifens weitgehend zu lockern, ist im Ausland positiv aufgenommen worden. Auf internationalen Druck hin teilte die Regierung am Sonntag mit, sie werde alle Waren für den zivilen Bedarf zulassen und nur noch die Einfuhr von Waffen und militärisch nutzbaren Gütern verbieten. Sie wolle baldestmöglich eine Negativliste mit den verbotenen Waren veröffentlichen.

Seit 2006 hatte Israel den Gaza-Streifen nach der Entführung eines israelischen Soldaten abgeriegelt, und aus Sicherheitsgründen selbst Baumaterialien nicht einführen lassen. Dies soll sich nun ändern. Baumaterialien für zivile Zwecke, für von der Palästinenserführung unter Mahmud Abbas gebilligte Projekte, sollen künftig ebenfalls in den Gaza-Streifen importiert werden dürfen.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu willigte nach einem Treffen mit Tony Blair, dem Sondergesandten des Nahostquartetts, ein, die Liste auf einige verbotene Güter einzuschränken.

Während die Ankündigung vor allem von den USA begrüßt wurde, kam von Seiten der Hamas Kritik: “Das ist ein Versuch, die internationale Forderung nach einer vollständigen Aufhebung der Blockade zu umgehen. Es ist ein Versuch, den Druck und den öffentlichen Ärger abzulenken – sowohl in der islamischen und arabischen Welt, als auch bei freien Menschen in der ganzen Welt, die nach einem Ende der Belagerung Gazas rufen”, so ein Hamas-Sprecher.

Auch die Passage an den Grenzübergängen soll für die Palästinenser erleichtert werden. Die Blockade des Seeweges mit Kontrollen der Frachtschiffe in Israel will die Regierung Netanjahu aber aufrechterhalten.