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Wie wird der deutsche Bundespräsident gewählt?

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Wie wird der deutsche Bundespräsident gewählt?

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Dies ist ein Vorbericht zur Wahl des deutschen Bundespräsidenten am Mittwoch. Warum der mit Bildern der Bundeskanzlerin beginnt? Weil Angela Merkel so gezielt Einfluß nimmt.

Auch das vor wenigen Wochen abhanden gekomme vorige Staatesoberhaupt war von ihr vorgeschlagen worden. Diesmal ist Christian Wulff der Mann ihrer Wahl. Seit 2003 Ministerpräsident von Niedersachsen. Der 51jährige ist der letzte aus der Runde der jüngerem CDU-Ministerpräsidenten, die die Kanzlerin als Rivalen zu fürchten hatte.

Was liegt da näher, als ihn auf den politisch einflußlosen Posten des Staatsoberhauptes wegzuloben. Schließlich besagt das entsprechende Gesetz: “Der Bundespräsident wirkt durch das Wort.” Er kann Reden halten, die im günstigsten Falle die Bürger zum Nachdenken bringen wie jene, in der 1985 Richard von Weizsäcker den 8. Mai “einen Tag der Befreiung auch für uns Deutsche” nannte.
Für ihren Kandidaten sollte die Kanzlerin rein rechnerisch in der Bundesversammlung eine solide Mehrheit haben.

Nun hat ihr aber die rot-grüne Opposition mit der Nomenierung von Joachim Gauck eine Falle gestellt.

Dem ehemalige Pastor, der in Rostock im Herbst 1989 dem “Neuen Forum” betrat und für die DDR-Bürgerrechtler erst in die Volkskammer und dann in den Bundestag zog, hatte Angela Merkel noch im Januar persönlich zum 70. Geburtstag gratuliert.

Als Leiter der Behörde für die Stasi-Akten ist er bekannt geworden. Dass ihm die CDU weitaus näher ist als Sozialdemokraten und Grüne, daraus hat er nie ein Hehl gemacht.

Wahlmänner- und Frauen von CDU und FDP könnten in ernste Gewissenskonflikte geraten, wenn sie gegen diesen Mann stimmen sollen, der mit seinen Ansichten ihnen viel näher ist als jenen, die ihn vorgeschlagen haben.

In der Bundesversammlung sitzen alle Abgeordneten des Bundestages und noch einmal soviele Bürger, die aber von den Parteien ausgesucht werden. Weshalb man davon ausgehen kann, dass sie überwiegend nach Parteilinie abstimmen werden.

In den ersten beiden Wahlgängen ist die absolute Mehrheit notwenig – also mindestens 623 Stimmen.
Im 3. Wahlgang reicht die relative Mehrheit.

Notwendig wurde diese vorzeitige Bundesversammlung, weil Amtinhaber Horst Köhler Kritik an seinen Worten als “Beschädigung der Würde des Amtes “ verstand – und ging.

Angesichts dieser mißlichen Lage war die Forderung laut geworden, die Wahlmänner- und Frauen sollten frei von jeder Parteidisziplin allein nach ihrem Gewissen entscheiden. Möglicherweise werden das einige Abweichler auch tun. Diese Bundespräsidentenwahl ist durchaus noch für Überraschungen gut.